Stand: 6. August 2025
Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB) gelten für alle Verträge zwischen Torpisquus (im Folgenden "Auftragnehmer") und dem Auftraggeber über die Erbringung von Leistungen im Bereich der Spanndecken-Installation und damit verbundenen Dienstleistungen.
Abweichende Bedingungen des Auftraggebers werden nicht anerkannt, es sei denn, der Auftragnehmer stimmt ihrer Geltung ausdrücklich schriftlich zu. Diese AGB gelten auch dann, wenn der Auftragnehmer in Kenntnis entgegenstehender oder von diesen AGB abweichender Bedingungen des Auftraggebers die Leistung vorbehaltlos ausführt.
Angebote des Auftragnehmers sind freibleibend und unverbindlich. Ein Vertrag kommt erst durch die schriftliche Auftragsbestätigung des Auftragnehmers oder durch Beginn der Ausführung der Arbeiten zustande.
Mündliche Nebenabreden sind unwirksam. Änderungen und Ergänzungen des Vertrages bedürfen der Schriftform.
Der Umfang der zu erbringenden Leistungen ergibt sich aus der schriftlichen Auftragsbestätigung. Zusätzliche Leistungen werden gesondert berechnet.
Der Auftragnehmer verpflichtet sich zur fachgerechten Ausführung der vereinbarten Arbeiten nach den anerkannten Regeln der Technik und unter Verwendung hochwertiger Materialien.
Die Preise verstehen sich zuzüglich der gesetzlichen Mehrwertsteuer. Preisänderungen bei Materialien und Löhnen, die zwischen Vertragsschluss und Ausführung eintreten, können an den Auftraggeber weitergegeben werden, sofern der Zeitraum mehr als 4 Monate beträgt.
Termine und Fristen sind nur dann verbindlich, wenn sie ausdrücklich schriftlich als verbindlich vereinbart wurden. Der Auftragnehmer ist berechtigt, Teilleistungen zu erbringen, sofern dies dem Auftraggeber zumutbar ist.
Lieferungs- und Leistungsfristen verschieben sich angemessen bei Maßnahmen im Rahmen von Arbeitskämpfen, insbesondere Streik und Aussperrung, sowie beim Eintritt unvorhergesehener Hindernisse, die außerhalb des Einflussbereichs des Auftragnehmers liegen.
Der Auftraggeber hat folgende Mitwirkungspflichten zu erfüllen:
Verzögerungen aufgrund nicht erfüllter Mitwirkungspflichten gehen zu Lasten des Auftraggebers und können zu Mehrkosten führen.
Der Auftragnehmer gewährleistet die ordnungsgemäße Ausführung der Arbeiten nach den anerkannten Regeln der Technik. Die Gewährleistungszeit beträgt:
Bei berechtigten Mängelrügen ist der Auftragnehmer zunächst zur Nachbesserung berechtigt. Schlägt die Nachbesserung fehl, kann der Auftraggeber Herabsetzung der Vergütung verlangen oder vom Vertrag zurücktreten.
Die Haftung des Auftragnehmers ist beschränkt auf Vorsatz und grobe Fahrlässigkeit. Bei leichter Fahrlässigkeit haftet der Auftragnehmer nur bei Verletzung wesentlicher Vertragspflichten und nur bis zur Höhe des typischen, vorhersehbaren Schadens.
Die Haftung für mittelbare Schäden, Folgeschäden und entgangenen Gewinn ist ausgeschlossen, soweit nicht zwingend nach dem Produkthaftungsgesetz gehaftet wird.
Die gelieferten Materialien bleiben bis zur vollständigen Bezahlung Eigentum des Auftragnehmers. Bei vertragswidrigem Verhalten des Auftraggebers, insbesondere Zahlungsverzug, ist der Auftragnehmer berechtigt, die Materialien zurückzunehmen.
Der Auftragnehmer verpflichtet sich, alle im Rahmen des Auftrags bekannt gewordenen Daten vertraulich zu behandeln und die geltenden Datenschutzbestimmungen einzuhalten. Details regelt unsere Datenschutzerklärung.
Der Auftragnehmer verfügt über eine ausreichende Betriebshaftpflichtversicherung. Auf Wunsch werden die Versicherungsunterlagen zur Einsicht vorgelegt.
Sollten einzelne Bestimmungen dieser AGB unwirksam sein, wird die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen davon nicht berührt. An die Stelle der unwirksamen Bestimmung tritt eine wirksame Regelung, die dem wirtschaftlichen Zweck der unwirksamen Bestimmung am nächsten kommt.
Es gilt deutsches Recht unter Ausschluss des UN-Kaufrechts. Erfüllungsort und Gerichtsstand ist Hamburg, sofern der Auftraggeber Kaufmann ist oder seinen Wohnsitz außerhalb Deutschlands hat.
Verbrauchern steht ein Widerrufsrecht zu, wenn der Vertrag außerhalb der Geschäftsräume (z.B. bei Hausbesuchen) geschlossen wurde:
Widerrufsrecht: Sie haben das Recht, binnen vierzehn Tagen ohne Angabe von Gründen diesen Vertrag zu widerrufen. Die Widerrufsfrist beträgt vierzehn Tage ab dem Tag des Vertragsschlusses.
Um Ihr Widerrufsrecht auszuüben, müssen Sie uns mittels einer eindeutigen Erklärung über Ihren Entschluss, diesen Vertrag zu widerrufen, informieren. Sie können dafür das beigefügte Muster-Widerrufsformular verwenden, das jedoch nicht vorgeschrieben ist.
Widerrufsfolgen: Wenn Sie diesen Vertrag widerrufen, haben wir Ihnen alle Zahlungen, die wir von Ihnen erhalten haben, unverzüglich und spätestens binnen vierzehn Tagen zurückzuzahlen.
Das Widerrufsrecht erlischt, wenn mit der Ausführung der Dienstleistung vor Ablauf der Widerrufsfrist begonnen wurde und Sie ausdrücklich zugestimmt haben.